Wir habens geschafft. Die Piraten in Sachsen-Anhalt haben über 2.000 Unterschriften gesammelt. Ein dickes Dankeschön ganz persönlich schon einmal von mir. Damit dürfte die Teilnahme an der Bundestagswahl am 27.9.09  in unserem Land gesichert sein. Endgültig entscheidet der Landeswahlleiter am 31.7.09. Aber eigentlich dürfte nichts mehr schief gehen. Auch NRW hat das kleine Problem mit dem Formfehler durch weitere 1.300 Unterschriften aus der Welt schaffen können. Aus Brandenburg liegen mir noch keine Ergebnisse vor. Denen fehlten bis gestern noch 120 Unterschriften und wie weit die Beglaubigung durch ist, ist auch nicht bekannt. Wir hoffen das beste. Somit wird die Piratenpartei zur Bundestagswahl bis auf Sachsen (die Piraten dort wollen erst den Landtag Ende August entern und legten ihre Energie dort rein) in allen Ländern (Brandenburg strengt euch an!) als bessere Alternative auf  dem Stimmzettel stehen:

Frau von der Leyen behauptete Ende Juni, dass man in Indien – und vielen anderen Länder der Welt – gegen Kinderpornografie nichts unternehmen kann, weils keine Gesetze gibt, oder so. Entsetzt über diese Lüge äußert sich jetzt die indische Botschaft in Berlin und weist konsequent auf die seit 1973 bestehenden Gesetze hin.

So vermasselt es sich Deutschland jetzt mit anderen Ländern. Zeit das zu ändern. Oder?

gelesen bei heise online – 14.07.09 – Indien weist Kinderporno-Vorwürfe der Familienministerin zurück.

Anke Gröner macht sich in ihrem Blog (Die Unterhaltungsindustrie in den Zeiten der Cholera ) ein paar Gedanken zur Zukunft von Büchern, Musik und Filmen. Sehr sympathische Ideen und Denkansätze. Das Urheberrecht der heutigen Zeit anzupassen, ist eine große Herausforderung, die aber erledigt werden muß. Eine Kriminalisierung großer Bevölkerungsschichten, so wie es jetzt läuft, ist nicht die Lösung.

der sVen

Zeit: 18:09 Uhr -  48 Minuten
Strecke: 8,90km – Hafen, Herrenkrug und Alte Elbe zurück
Tempo: ziemlich rund – Puls 164

Nach einer ereignisreichen Woche – Skaten im Fläming, Überstunden im Job, Piratentreff – heut also endlich mal wieder ein Runde gedreht. Mit jeder Menge Zeugs im Kopf. Schon sehr aufreibend, wenn man sich mit Politik beschäftigt. .. musste erstmal das Zimmer wechseln, Schatzi kuckt wieder Gülle im Fernsehen….so weiter im Text…  Das Joggen lockert mich dann immer wieder auf, körperlich und geistig. Morgen ist also Gründungsversammlung der Piraten Sachsen-Anhalts, meiner Partei. Hätt ich mir vor kurzem nicht träumen lassen, ich und Partei und Politik. Aber ich hab ein gutes Gefühl dabei.

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Waage: 68,6

Ein sehr interessantes Streitgespräch zwischen Franziska Heine, Initiatorin der Onlinepetition gegen Internetsperren und Frau von der Leyen auf Zeit Online: Netzsperren – “Ihnen ist egal, was wir denken”.

Leider hab ich nach den Aussagen der von der Leyen das Gefühl, dass sich beim  Missbrauch von Kindern überhaupt nichts ändern wird. ‘Wir hängen ein Stoppschild auf und dahinter machen wir so weiter wie bisher, nämlich nichts. Wir schieben uns nur die Kompetenzen hin und her, sollen doch die anderen sich um die Löschung und Verfolgung kümmern.’

Auf der anderen Seite wächst mit dem Wissen der Zensurinfrastruktur im Hinterkopf das Misstrauen in einen ungehinderten Zugang zu Informationen, um sich umfassend zu informieren.

Und die letzten Sätze muss ich einfach zitieren. Die Herren und Damen Politker sitzen wohl doch schon zu sehr arrogant auf ihrem hohem Roß, dass sie der Meinung sind, sie wären die Mehrheit. Und auch ich glaub, dass in nächster noch viel passieren wird.

ZEIT ONLINE: Frau von der Leyen, verstehen Sie die Enttäuschung, wenn Frau Heine sagt: Wir sind so viele, und niemand hört auf uns?

von der Leyen: Ich kann das Gefühl schon nachvollziehen, aber eine Onlinepetition ist mit einem Klick unterschrieben …

Heine: … das stimmt nicht!

von der Leyen: Okay, vielleicht braucht es zwei, drei Minuten. Natürlich kann Frustration entstehen, wenn man merkt, dass da auch andere demokratische Prozesse laufen, zum Beispiel Ausschussberatungen, in denen gewählte Vertreter Entscheidungen fällen, oder ein SPD-Parteitag, auf dem ein Beschluss anders fällt, als Sie sich das gewünscht hätten. Aber über diesen Punkt müssen Sie hinweg und sagen: Wir beteiligen uns weiter an den Diskussionen. Protest nutzt wenig, wenn man nicht auch Mehrheiten überzeugt. Dafür steht die Demokratie, die wir haben.

Heine: Das tun wir. Für mich ist die Petition der Anfang einer völlig neuen Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien. Ich denke, da wird in Zukunft eine Menge passieren. Wir werden auch weiter Gespräche führen. Ganz sicher werden wir aber auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen.

Martin Dörmann hat dem AK Zensur geantwortet. Geantwortet auf die Absage eines Gesprächstermins, den der AK Zensur absagte, weil die SPD zu dem anberaumten Termin bereits ihr Abstimmungsverhalten festgelegt hatte:  Dörmann versucht den AK Zensur einzuseifen | Reizzentrum.

Ich finde es unglaublich, wie weltfremd “die da oben” sind.

Wie lange wird es nun dauern, dass weitere Begehrlichkeiten befriedigt werden? Wann kriegt die Musikindustrie ihre Sperrmöglichkeit? Computerspiele – auf die Sperrliste? Politisch nicht korrektes – weg damit! Ein viertel Jahr, ein halbes, vielleicht doch erst in einem Jahr? Aber sie werden kommen. Ich habs im Urin. Ich sag nur Maut. Und dann erwarte ich noch das Verbot der Nutzung alternativer DNS. Die Kontrolle könnte sicher über die Vorratsdatenspeicherung laufen. Da wird doch sicher registriert über welchen DNS die Internetkommunikation läuft. Ein nicht vom BKA zertifizierter schlägt Alarm…sonst wärs ja inkonsequent.

der sVen

Liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Vier Jahre, die für einen 22-jährigen bedeuten, daß er bereits als Jugendlicher politisch aktiv war und mit 18 auch politische Verantwortung übernehmen wollte.

Ich war seit jeher der festen Überzeugung, daß in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft die Werte Solidarität, Gleichheit und Freiheit unerläßliche Bestandteile sind, die nie ihre Gültigkeit in einer Gemeinschaft verlieren können, die auf Vernunft und Gemeinwohl aufgebaut ist.

Mir war auch stets bewußt, daß diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern daß in einer sich stetig weiterentwickelnden Gesellschaft um sie ständig gekämpft werden muß.

Meine Überzeugung war es, daß die SPD diesen Kampf am energischsten führt und ich wollte sie in ihrem Bestreben tatkräftig unterstützen.

Heute, am 17.06.2009, wird mir bewußt, daß ich mich möglicherweise getäuscht habe.

Ich vertrete eine Generation, die vollständig mit digitalen Medien aufgewachsen ist, mehr noch, eine Generation, die den Wechsel von analogen zu digitalen Medien nicht bewußt erlebt hat.

Das bedeutet, daß ich bereits seit der Grundschulzeit mit Eltern, Lehrern und Freunden auf digitalem Wege kommuniziert habe, entsprechende Lehrpläne waren bereits um Jahre veraltet.

Mit meinem Eintritt in der SPD war mir bewußt, daß bereits unter rot-grüner Regierung eine Politik betrieben wurde, die nicht den Ansprüchen einer digitalen Gesellschaft genügte. Dies wollte ich ändern ….. weiter

Meine Meinung: Der Fake läuft: Löschen statt Sperren? Wohl eher nicht. | Das Datenschutz-Blog.

Auch wenn jetzt ein Gesetz beschlossen wird, welches Löschen vor Sperren von KiPo fordert, dennoch muss eine Infrastruktur bei den Zugangsprovider geschaffen werden, die eine Sperrung von Seiten zuläßt. Und darin besteht doch die eigentliche Gefahr – die Technik ist dann da, also nutzen wir diese auch – so ein Politiker in der Zukunft. War doch wohl auch so bei der Autobahnmaut…

der sVen

Werden sich die Regierungsparteien wirklich die Blöße geben und die Stimmen gegen Internetsperren ignorieren? Nach den letzten Meldungen zu SPD-Parteitag und CDU/CSU sieht es wohl danach aus.

Ergebnis des SPD-Parteitages: nichts mutiges und schon gar nichts dagegen!

CDU/CSU kommentiert SPD-Beschluss – netzpolitik.org

Und da finde ich die Reaktion der AK Zensur darauf auch mutig und richtig: Community sagt alle weiteren Gespräche mit SPD-Verhandlungsführer ab – Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur.

Wie war das mit den Wahlen demnächst….. ach, ja, Piraten wählen !

der sVen

Zeit: 17:52 Uhr – eine Stunde 1 Minute
Strecke: 11,41 km – Hafen, Herrenkrug und über Werder, Nordbrücken, Petriförder zurück
Tempo: zu lahm – Puls 153

Den Samstag haben wir faulenzend zu Haus verbracht. Die Wissenschaftsnacht konnte uns dann doch nicht locken. Schande über uns. Dafür heut also durch die Welt gelaufen.

Am Mittwoch werd ich mal ein Treffen der Piratenpartei hier in Magdeburg mitmachen. Mal sehen was das für Jungs und Mädels sind.

Und für den 27.Juni steht nun auch die Gründung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei an. Leider in Halle. Für mich an diesem Tag nicht zu erreichen, schade. Aber mal sehen, Mittwoch abwarten.

Und zum Nachdenken hier: Acht Gründe für die Piratenpartei – WirtschaftsWoche.

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Waage: 68,6