Kategoriearchive: Politik

Videoüberwachung – das Allheilmittel im Kampf gegen Kriminalität?

Die Taxigenossenschaft Magdeburg will 2012 in ihren Fahrzeugen eine Videoüberwachungsanlage einbauen lassen und so Überfällen auf Taxifahrer entgegegenwirken. Diese Anlage wird alle 15 Sekunden ein Bild vom Innenraum des Wagens speichern. Nach 48 Stunden wird dieses Bild dann automatisch gelöscht. Im Falle eines Notfalls kann der Fahrer einen Alarm auslösen. Dabei wird ein aktuelles Bild

Meine ToDo-Liste zur Aufarbeitung des BPT112 der Piratenpartei

Der Bundesparteitag ist um und hat so einige Ergebnisse hinterlassen. Also mal kurz aufschreiben wo ich intensiver drüber schauen will, um es doch noch zu verstehen: 1. Wir reformieren endlich das Urheberrecht hinter diesem Link eine wohl gute Zusammenfassung dazu Laufzeitänderungen Die Laufzeitänderungen sind alle als maximale Werte zu sehen. Spielraum für eine weitere Verkürzung

Alkoholprobleme werden jetzt per Gesetz ausgeblendet

Ich wollt mir grad das Polizeigesetz hier mal durchlesen, um zu sehen wie es dort mit der Videoüberwachung in unserem Land so steht. Da kam dieser Beitrag in unserer geliebten Volksstimme dazwischen: Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat das Polizeigesetz überarbeitet: Das Land will Alkoholverbote im öffentlichen Raum So kann man natürlich auch für ein schönes

RatsTV in Magdeburg – Stadtratssitzung im Internet – eine Recherche

So, dann werde ich mal eine Recherche beginnen, wie es in Magdeburg mit der Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet aussieht. Es wird zwar ein wenig durch ein paar Stadträte live aus der Sitzung getwittert, dann gibt es eine zusammenfassende Sendung im OK Magdeburg, aber einen direkten Livevideostream oder auch nur Audio gibt es nicht. Somit

Geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt – das wird so nix

Nachdem ich diese Überschrift hier: “TOP 13 – Landesprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt” auf der Tagesordnung zur Landtagssitzung am 10./11.11.11 gelesen habe, dacht ich so ‘…..na, das wird doch wieder nix mit Abbau von Diskriminierung …’. *gelesen* und jetzt hab ich das Gefühl, dies wird wahrscheinlich nur wieder ein Schritt in Richtung der Gleichmache Mann/Frau

Nur Profis dürfen Politik machen? Ähhh….

Nun zogen also die PIRATEN in Berlin in ein Landesparlament und bringen damit frischen Wind in die von Hinterzimmeratmosphäre  geprägte “große” Politik, zerrt sie hoffentlich bald ans Licht. Die Etablierten wettern nun fleißig und erörtern in zahlreichen Talkshows und Berichten, wer denn diese PIRATEN sind, was die wollen, warum man die wählt und so fort.