Die Kirchen in Sachsen-Anhalt bekommen also ohne weiteres Jahr für Jahr so 30 Mio Euro. Entschädigungsleistungen für Verträge von vor 2oo Jahren. Bei 80% Einwohner ohne Konfession. Auf der anderen Seite fehlt irgendwie das Geld bei der Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes. Also Zeit sich mal mit den Finanzen im Land Sachsen-Anhalt zu befassen: Haushaltsplan 2012/2013. Und wenn …
Die Taxigenossenschaft Magdeburg will 2012 in ihren Fahrzeugen eine Videoüberwachungsanlage einbauen lassen und so Überfällen auf Taxifahrer entgegegenwirken. Diese Anlage wird alle 15 Sekunden ein Bild vom Innenraum des Wagens speichern. Nach 48 Stunden wird dieses Bild dann automatisch gelöscht. Im Falle eines Notfalls kann der Fahrer einen Alarm auslösen. Dabei wird ein aktuelles Bild …
Der Bundesparteitag ist um und hat so einige Ergebnisse hinterlassen. Also mal kurz aufschreiben wo ich intensiver drüber schauen will, um es doch noch zu verstehen: 1. Wir reformieren endlich das Urheberrecht hinter diesem Link eine wohl gute Zusammenfassung dazu Laufzeitänderungen Die Laufzeitänderungen sind alle als maximale Werte zu sehen. Spielraum für eine weitere Verkürzung …
Ich wollt mir grad das Polizeigesetz hier mal durchlesen, um zu sehen wie es dort mit der Videoüberwachung in unserem Land so steht. Da kam dieser Beitrag in unserer geliebten Volksstimme dazwischen: Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat das Polizeigesetz überarbeitet: Das Land will Alkoholverbote im öffentlichen Raum So kann man natürlich auch für ein schönes …
