Verfassungsbeschwerde: „Elena verletzt Grundrechte“ Jetzt gehts ELENA an den Kragen. Die Verfassungsbeschwerde mit über 20.000 Unterstützern wurde heut pünktlich beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Beobachten wir was draus wird. Spannend. (tags: vorratsdatenspeicherung)
Gegen Placebo-Gesetze: Warum Netzsperren sinnlos und gefährlich sind – Kennzeichen Digital – Das Blog Ich dachte schon, dieses Blog kannste nicht weiter lesen. Nachdem eine Frau Wiedemeyer dort ohne nachzudenken und zu recherchieren über Netzsperren in der EU schwadroniert hat, wollte ich dort nie wieder was lesen, aber Sixtus reißt es wieder raus. Wahre Worte …
Kindesmissbrauch: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“ – Europäische Union – Politik – FAZ.NET Erst ist das "Internet ein rechtsfreier Raum" und jetzt muss man die "Dunklen Ecken des Internets aufräumen". Welche Phrasen müssen wir uns noch anhören. Das Internet ist ein Kommunikationskanal….und mehr nicht, alles andere ist die menschliche Gesellschaft. (tags: zensur) Internetsperren: Zensursula ist …
Die EU will Internetsperren für alle Mitgliedsländer einführen. Die gleichen Seifenblasen aus der deutschen Debatte müssen jetzt auch dort dafür herhalten. Die haben es nicht begriffen. Das Paradoxe wäre dann noch, das Deutschland ihr ausgesetztes Zensursula-Gesetz doch einsetzen müßte.
